CDU und FDP, profiliert Euch endlich!
Ihr habt es geschafft: Rot-Grün ist wieder mehrheitsfähig und hat Euch nach dem letzten Wahlsieg, der zumindest für die FDP ein historischer Erfolg war, überholt. Klar, die Opposition hat es etwas einfacher, weil die Regierung, egal in welcher Konstellation, natürlich Kompromisse machen muss. Trotzdem ist dieser Absturz doch dramatisch. Erstaunlich ist er indes nicht. (weiterlesen…)
EU-Kommission plant Rohstoffsteuer
Die Europäische Kommission plant laut einem Bericht der „FAZ“ eine neue Steuer auf alle Arten von Rohstoffen. Die Steuer soll sowohl auf Wasser, fossile Brennstoffe und Metalle als auch auf nachwachsende Rohstoffe wie Holz erhoben werden. Die Behörde verspricht sich davon eine effizientere Nutzung von Rohstoffen durch Privathaushalte und durch die Industrie. Um die Industrie vor im Nachteilen im internationalen Wettbewerb zu schützen, erwäge die Kommission auch, ineffizient gewordene Produkte schrittweise zu verbieten. Die Steuer soll im Laufe der Jahre stufenweise erhöht werden.
Mein Senf dazu: Absoluter Irrsinn! Die Kommission behauptet auch, das könnte die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Wie soll das bitte funktionieren?